Wenn bei Laboranalysen von Lebensmittelproben Abweichungen von den lebensmittelrechtlichen Vorschriften, wie beispielsweise Grenzwert- oder Höchstmengenüberschreitungen, festgestellt werden, ist die fachliche Beurteilung, ob weiterhin ein sicheres Lebensmittel vorliegt, bzw. eine potenzielle Gesundheitsgefahr für den Verbraucher besteht, von entscheidender Bedeutung.

Eigenanalysen

Erkennt ein Lebensmittelunternehmer oder hat er Grund zu der Annahme, dass ein von ihm eingeführtes, erzeugtes, verarbeitetes, hergestelltes oder vertriebenes Lebensmittel den Anforderungen an die Lebensmittelsicherheit nicht entspricht, so hat er unverzüglich, das bedeutet ohne „schuldhaftes Verzögern“, ein Verfahren einzuleiten, um das betreffende Lebensmittel vom Markt zu nehmen. Der Lebensmittelunternehmer hat die zuständigen Behörden darüber zu unterrichten.

Meldepflicht nach § 44 LFGB

Die Verpflichtung zur Meldung von Ergebnissen aus Lebensmittel- und Futtermitteluntersuchungen in privaten Labors wird in Deutschland seit 2011 auf nationaler Ebene festgelegt. Gemäß § 44 Abs. 4a bzw. 5a des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuchs ist der Verantwortliche eines Labors dazu verpflichtet, die zuständige Behörde zu informieren, wenn er aufgrund der durchgeführten Untersuchungen Grund zur Annahme hat, dass das betreffende Produkt einem Verkehrsverbot gemäß Artikel 14 Absatz 1 bzw. einem Verbot gemäß Artikel 15 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 178/2002 unterliegen könnte.

Warenrückrufe oder Rücknahmen

In vielen Fällen haben wir beobachtet, dass Vollzugsbehörden Begutachtungen, die zu einer Einschränkung der Verkehrsfähigkeit führen, als ausreichende Grundlage für die Empfehlung oder Anordnung eines Rückrufs von Lebensmitteln betrachten.